Atomlüge auf Atomlüge

Eigentlich wussten wir
es schon lange, doch die letzten Tage und Wochen haben die Vermutungen nur noch
bekräftigt: Der Fall Tepco in Japan ist kein Einzelfall. Auch in der Schweiz
sind AKW-BetreiberInnen, PolitikerInnen und Aufsichtsbehörden eng
verbandelt.

Atomlügen: Vorher / Nachher

Ein sonderbares Schauspiel
spielt sich momentan ab: Gleich reihenweise ändern bürgerliche Politiker
ihre Haltung von begeisterten Atombefürwortern zu vorsichtigen Kritikern, nur um
die neue Meinung gleich wieder zu revidieren. Aus “der Klimawandel lässt sich
ohne den Bau neuer Atomkraftwerke nicht aufhalten” wird dann plötzlich “der
Zeitpunkt ist gekommen, das Projekt Ausstieg anzugehen – ohne Wenn und Aber.”
(Hans Grunder, WOZ, 20. Januar und SonntagsZeitung, 20. März).

Auch
Nationalrat Christian Wasserfallen verkündete, er stelle selbstkritisch fest,
dass sich für neue KKW wohl kaum noch Mehrheiten finden lassen würden. Ende
letztes Jahr hatte er noch gesagt, er wolle in der Debatte nicht in jedem
zweiten Satz Tschernobyl hören.

Die JUSO Schweiz hat diese und
weitere Aussagen gesammelt und auf der Website atomluegen.ch zusammengestellt. Wir fordern die
bürgerlichen Parteien auf, nun der Selbstkritik Taten folgen zu lassen und in
der Sommersession einem geordneten Atomausstieg zuzustimmen.

JUSO Schweiz fordert sofortigen
Rücktritt und unabhängige Aufsicht

Besondere Aufmerksamkeit wurde in den letzten Tagen
dem Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorrat (Ensi) zuteil. Deren
Präsident Peter Hufschmied ist gleichzeitig Veraltungsratspräsident des
Tropenhaus in Frutigen. Die BKW unterstützt das Tropenhaus in Frutigen. Bei der
BKW-Tochterfirma Sol-E Suisse hat Peter Hufschmied ein weiteres Mandat.
2004-2007 hat Hufschmied, als Chef des Berner Ingenieurunternehmens Emch +
Berger, Bauaufträge für das AKW Mühleberg entgegen genommen.

Die JUSO Schweiz begrüsst, dass Hufschmied
mittlerweile in den Ausstand getreten ist. Er behauptet, er habe dies auf
eigenen Wunsch getan, doch es ist klar, dass er aufgrund seiner Nähe zu den
AKW-Betreibern unter Druck gekommen ist. Die JUSO Schweiz fordert Peter
Hufschmied deshalb auf, auch die weiteren Konsequenzen zu ziehen und sofort
zurück zu treten.Zudem fordert die JUSO Schweiz eine unabhängige und neutrale
Beurteilungsstelle für die Sicherheit der AKW’s in der Schweiz. 

Link
zu atomluegen.ch

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