Girod kuscht vor Autolobby – Panzer bleiben

Die Jungen Grünen haben sich dazu entschieden, die Offroader-Initiative zurück zu ziehen. Dies, weil der Bund von sich aus CO2-Grenzwerte beschlossen hat. Für die Verkehrssicherheit ändert sich aber nichts. Die Offroader werden weiterhin eine grosse Gefahr für FussgängerInnen, insbesondere Kinder und Velofahrende darstellen.

Der Rückzug ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich erhofft haben, mit der Initiative endlich wirksamer vor den Panzern auf den Strassen geschützt zu werden. Denn dank dem technischen Fortschritt konnte der CO2-Ausstoss auch von grossen Autos bereits merklich reduziert werden. Die Erhöhung der Sicherheit wird im Vorschlag des Bundesrates aber nicht berücksichtigt.

Dass sich die Jungen Grünen mit dem indirekten Gegenvorschlag zufrieden geben, erstaunt aber noch viel mehr im Bezug auf den CO2-Grenzwert: Die Initiative sah ein Verbot von Fahrzeugen vor, welche pro Kilometer mehr als 250 Gramm CO2 ausstossen. Der Bundesrat erlaubt die Zulassung solcher Fahrzeuge aber weiterhin. Zwar sieht der Gegenvorschlag auch einen Grenzwert vor, dieser ist aber bei genauerem Hinsehen viel zu lasch: Der Zielwert von 130 Gramm CO2 bezieht sich nur auf den Durchschnitt aller neu zugelassenen Fahrzeuge und erlaubt damit auch weiterhin Fahrzeuge mit sehr hohem Ausstoss, solange diese mit Fahrzeugen mit geringerem Ausstoss kompensiert werden. Die Bussen, die Importeure bei einem Verstoss gegen den Grenzwert bezahlen müssen, sind zudem viel zu tief angesetzt. David Roth, Präsident der JUSO Schweiz meint dazu: “Reiche können sich mit dem indirekten Gegenvorschlag die dicken Karren weiterhin problemlos leisten, auch mit höherem Ausstoss.”

Die JUSO Schweiz bedauert die Kapitulation der Jungen Grünen sehr und hofft, dass die Basis der Jungen Grünen den Entscheid noch kippt, sofern sie sich noch dazu äussern darf

Kommentare sind geschlossen.