Zensur-Vasella gescheitert: Sieg für die Meinungsäusserungsfreiheit

Beim Zustandekommen der 1:12-Initiative veröffentlichte die JUSO ein Plakat, das den Abzocker-König Daniel Vasella halbnackt zeigte. Vasella versuchte daraufhin die JUSO mundtot zu machen. Bis vor Bundesgericht versuchte der Ex-Novartis-Chef die Zensur durchzusetzen. Das Bundesgericht hat der JUSO nun allerdings Recht gegeben.

Im November 2010 produzierte die JUSO ein Plakat mit der Aufschrift “Abzocker, zieht euch warm an!” und einer Fotomontage der Abzocker Brady Dougan, Oswald Grübel und Daniel Vasella. Vasella verklagte die JUSO daraufhin – wahrscheinlich aus Ärger über die Initiative für gerechte Löhne – vor drei Instanzen und wollte so eine Zensur des Plakates erzwingen. Die JUSO hat sich stets gegen diese unhaltbare Beschneidung des Rechtes auf freie Meinungsäusserung gewehrt.

In einem seinem Urteil weist das Bundesgericht Vasellas Klage nun letztinstanzlich ab. “Das Urteil ist nicht nur ein Sieg für die JUSO, es ist vor allem ein Sieg für alle, die die Mächtigen weiterhin ungestraft kritisieren wollen”, kommentiert Fabian Molina, Präsident der JUSO Schweiz das höchstrichterliche Urteil.

Das Bild mit der Aufschrift “Gerichtlich bewilligt!” finden sie hier . Das Urteil des Bundesgericht können Sie per Mailanfrage bei uns beziehen.Nackt_F4_gerichtlich bewilligt

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