Einer von Hunderten

Am Donnerstag, dem 22.05., erreichte die Schweizer Öffentlichkeit die Nachricht, dass bei einer Hausdurchsuchung des Rütner Neonazis Matthias M. im April 2019 ein Sturmgewehr mit 760 Patronen, eine Maschinenpistole mit 1264 Schuss Munition und eine Handfeuerwaffe gefunden worden seien.

Diese Headline mag schockieren, dürfte aber bei genauerem Hinsehen nicht überraschen: Die Schweiz ist ein Sammelbecken für Rechtsextreme aus aller Welt. Hier können sie frei von effektiver behördlicher Überwachung tun und lassen, was sie wollen. So konnte auch das Neonazikonzert in Toggenburg mit mehreren Tausend Besucher*innen im Jahr 2016 stattfinden – ein Konzert, das von Matthias M. mitorganisiert wurde.

Waffen und Monition bei bekennendem Neonazi – ein “Zufallsfund”

Die Hausdurchsuchung bei M. wurde aufgrund eines gegen den Neonazi laufenden Strafverfahrens in Deutschland angeordnet. Hätte die deutsche Strafverfolgung im Verfahren wegen dem Vertreiben von rechtsradikaler Musik keine Rechtshilfe beantragt, wäre diese Hausdurchsuchung nie geschehen und die Waffen wären noch immer im Besitz eines überzeugten Neonazis.

An dieser Stelle fragt man sich, warum in aller Welt die Organisation eines Neonazikonzerts wie jenem im Toggenburg nicht ausreicht, um ins Visier der Schweizer Behörden zu geraten. Die Antwort darauf ist relativ simpel: Die Schweizer Behörden, vom Geheimdienst bis hin zur Polizei, nehmen die Gefahr, die von Rechtsextremen ausgeht, nicht ernst.

Der Fund der Waffen in Besitz von Matthias M., einem von hunderten bekennenden Neonazis in der Schweiz, ist keinesfalls Grund, einen Erfolg des Schweizer Kampfes gegen Neonazis zu feiern. Im Gegenteil – dass eine Hausdurchsuchung erst 2019 und auf deutsche Initiative hin durchgeführt wurde, bestätigt die Trägheit der Schweizer Behörden in dieser Sache und erfüllt das altbekannte Schema: «Auch eine auf dem rechten Auge blinde Justiz findet mal einen Neonazi.»

Was muss noch passieren, bis die Schweizer Behörden endlich gegen Neonazigruppen vorgehen? Welches nationalsozialistische Soldat*innennetzwerk muss sich noch in der Schweiz niederlassen? Müssen zuerst Menschen an rechtsextremen Terroranschlägen sterben? Waffen und Munition zur Verübung schrecklicher Anschläge sind offensichtlich in rauen Mengen vorhanden.

Die JUSO fordert die Schweizer Justiz sowie die Behörden auf, endlich konsequent und mit aller Härte der Justiz gegen nationalsozialistische Strukturen  vorzugehen. Wozu rechtsextremer Terror fähig sein kann, hat uns die Geschichte gezeigt. Kein Vergeben, kein Vergessen.
Alerta!

Dieser Text wurde von der JUSO Zürich Oberland geschrieben.

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